Hallo zusammen,
angenommen ich möchte überprüfen ob ein Firmenname schon vergeben ist, wo kann ich das (ausser bei Google :)) nachforschen?
Wo lässt man diesen Namen u.U. schützen? Ist dies nötig?
Wie sehen die rechtlcihen Hintergründe (es wird eine GmbH werden) bezüglich des Namens aus?
Ich würde mich über ein paar Hinweise und Tipps freuen, Danke
weites Feld ... check dazu:
http://www.dpma.de
alles, was da nicht steht:
http://www.dpma.de/kontakte/post.html
schützen kannst du ebenfalls dort. ob du das musst, weiß ich nicht, es ist auf jeden fall sicherer. nach einer zeit hat man (soweit ich mich erinnere) auch durch nutzung irgendwelche rechte (aber nagel mich nicht drauf fest).
wichtig: nicht nur genau den selben namen überprüfen, sondern auch wörter, die sich anders schreiben, aber genauso klingen!
zb: fun - fan - fann oder so.
kritisch kann es wohl auch werden, wenn was sehr sehr ähnlich klingt, dabei geht es besonders um den anfang des wortes:
werbewelt und werbewelten (?), weil otto normal das gleichsetzen könnte.
was meinst du mit rechtlichen hintergründen?
[quote] was meinst du mit rechtlichen hintergründen?[/quote]
- was passiert wenn ich einen namen sichere, der scheinbar noch nicht vergeben ist und später schadensersatzansprüche geltend gemacht werden sollen, da es *irgendwo* einen gleichlautenden namen schon gibt?
- was muss ich grundsätzlichbeachten
ich weiss auch nicht genau ... ;)
wenn der name doch schon gesichert war, kommt das stark auf den geschädigten an (wie wichtig/bekannt ist die marke?) und was du unter dem namen schon so gemacht hast, das kann man nicht pauschal sagen.
kann sein, dass du nur ne abmahung bekommst und ihn nicht weiter nutzen darfst. kann aber auch sein dass du seine sehr sehr saftige strafe zahlen musst, weil du der marke schon "geschadet" hast.
im zweifelsfall: patentanwalt, der macht auch die recherche für dich (hat da auch mehr möglichkeiten, denke ich) und es ist sicherer, dass du nichts übersiehst.
ich meinte gehört zu haben das es möglich ist zwei gleiche namen aber in unterschieldichen branchen zu haben. ob man da sich absprechen muß/soll weiß ich aber nicht. branchenabhängig ist´s aber auf jeden fall…
Du sicherst die Marke in sog. Nizzaklassen:
http://www.dpma.de/suche/klass/wd/einteilung_anm.html
Der ganze Spaß ist aber nicht ganz billig ... auch wenn viel mit 128,-EUR oder so geworben wird, da kommt dann immer noch ein haufen Gebühren und anderes Tolles hinzu ... und es dauert ungefähr neun Monate, bis das Marken- und Patentamt die Urkunde schickt ;)
Patentanwalt ist auf jeden Fall die richtige Wahl ...
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