Recht gegen Rechts

Rechtes Gedankengut findet immer mehr Verbreitung – umso wichtiger ist es etwas dagegen zu tun: Mit der Kampagne Recht gegen Rechts wurden von Nazis genutzte Kürzel gesichert und damit auch die Rechte an der Verwendung der Nazi-Codes.

Nazis sind innovativ, zumindest in Bezug auf die Verbreitung rassistischer Botschaften. So haben sie Codes kreiert und damit einen Weg gefunden, ganz legal ihre Parolen wortwörtlich weiterzutragen. Unter Strafe steht nur, was in langwierigen politischen und rechtlichen Prozessen verboten wurde. Dank des Markenrechts hat Jung von Matt mit seiner Idee nun erstmals einen Weg gefunden Nazis und ihren Codes das Handwerk zu legen.

Mit den neugewonnenen Markenrechten an den rechten Codes kann der Verein nun erstmals aktiv Druck auf die vielen Nazi-Shops im Internet auszuüben und diese abmahnen. Der Verein hat nun die Möglichkeit den betreffenden braunen Merch vernichten zu lassen – und Schadensersatz zu fordern. Mit den Schadensersatz-Zahlungen sollen wiederum neue Wortmarken angemeldet werden.

Auch weitere rechtliche Schritte sind als Markenrechtsinhaber für den Verein nicht ausgeschlossen. So kann bei Weigerung der Shop-Betreiber das Verfahren vor Gericht weitergeführt werden. Mögliche rechtliche Konsequenzen lauten dann: Ordnungsgeld oder Ordnungshaft. Letztere beträgt bis zu zwei Jahre. Und aus dem Gefängnis lassen sich schlecht weitere Nazi Shirts vertreiben. So oder so: Die Aktion soll das Weitertagen von Nazi-Codes verhindern und die Verbreitung von rechter Propaganda und die Finanzierung der rechtsextremen Szene durch Merchandise-Verkäufe unterbinden.

Das Projekt wurde von Jung von Matt gemeinsam mit verschiedenen Unterstützern und Partnern zum Leben erweckt. Für Animationen und Bewegtbild war Sehsucht verantwortlich. Die Musik zum Ankündigungsfilm lieferte Blut, die Website 02100 und für Sprachaufnahmen und Sound Design stellte sich Loft Studios in Berlin zur Verfügung.